“Ein Wilders kommt selten allein” – HR2 widmet sich fast 60 Minuten dem “Rechtsruck in Europa”

Ein geradezu typisches Beispiel für die politische Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien (selbstgewähltes Motto der „unabhängigen“ Medienmenschen: „Dank Ihrer Gebühren“ – man muss es als Zynismus begreifen) bot das Staatsradio HR2 („Der Tag“) am zurückliegenden Freitag, den 05. März.

In einem medialen Rundumschlag widmete sich der Sender dem europäischen „Rechtspopulismus“. Eine zusammenhangslose Zitatencollage (Stimmen von Wilders und aus der FPÖ) stimmte den Hörer auf das Thema ein – sie sollte wohl „bedrohlich“ klingen. Nach einigen harten Fakten, gab dann die „Journalistin“ Sylvie Ahrens, die erwünschte politische Linie vor, sie erklärte in eigenwillig-gutmenschlicher Art warum Wilders Erfolg hat, so jüngst bei der Kommunalwahl im niederländischen Almere (hier wurde Wilders PVV auf Anhieb stärkste Partei)– Ansichten aus dem medialen Elfenbeinturm.

Sie verraten mehr über den Zustand der Medien und ihrer vom Volk alimentierten Macher als über das aufbereitete Thema. Die Kluft, die zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung, also zwischen etablierter Politik und Medien – ohnehin nur noch mit Mühe auseinander zu halten – und dem Steuerzahler herrscht, ist mittlerweile riesig, kaum noch zu überbrücken. Sie zeigten zudem in aller Deutlichkeit, wie man sich in den Funkhäusern den „gemeinen europäischen Rechtswähler“ vorstellt, etwas Verachtung durfte da ruhig mitschwingen.

Mal ein bisschen was zum grübeln…

Front-National-Plakat sorgt für Wirbel

Kurz vor den Regionalwahlen in Frankreich steht die Front National im MIttelpunkt der Debatte über die “nationale Identität” sowie Überfremdung Frankreichs. Ein gutes Abschneiden dürfte somit vorprogrammiert sein. Die Regierung von Algerien hat sich darüber beschwert und offiziell protestiert, dass die FN mit ihrem Anti-Islam-Palakt die algerische Flagge verumglimpfen soll. Laut einem Regierungssprecher sollte ein Staat dafür sorgen, dass keine Organisationen die Symbole anderer Länder verumglimpfen. Ob jedoch die Regierung jedoch die gleiche Meinung hat, wenn islamistische Organisationen die Flagge der EU oder anderer EU-Staaten verbrennen. Die “Internationale Liga gegen Rassismus und Antisemitismus (Licra)” (die gibt es wirklich) hat währenddessen die Front National verklagt und ihr eine “Anti-mulismische Kampagne” vorgeworfen. Die Klage ist aber abgewiesen worden und so darf Jean-Marie LePen weiter sagen, dass sich die Kampagne gegen die Einflussnahme Algeriens in Frankreich richtet.

„Die Deutschen sollten vollständig rausgeschmissen werden!“ Polen auf Konfrontationskurs

In einem Beitrag der Jungen Freiheit wird ausführlich dargestellt, wie das Land Polen auf Konfrontationskurs zur deutschen Minderheit und zu Deutschland geht. Polen will nicht nur unberechtigt die Anerkennung der in Deutschland lebenden Polen als nationale Minderheit, auf einer Expertenkommission des polnischen West-Instituts in Warschau forderten die Anwesenden gar eine Fortsetzung der ethnischen Säuberungen gegen Deutsche. Es ist eine fast schon dem Wahnsinn nahe Fantasie, der sich Polen hingibt, denn es fordert aufgrund der Anwesenheit von 4 Millionen Polen vor(!) dem 2. Weltkrieg den Status der nationalen Minderheit für die in Deutschland lebenden Polen. Was man nicht bedacht hat oder geflissentlich ignoriert, ist dass das Gebiet Deutschlands damals viel weiter reichte und damit einige ethnische Polen umfasste – was heute aber nicht mehr der Fall ist. Ebenfalls gab es damals und auch heute quer über das Herrschaftsgebiet verteilte eingewanderte Polen, diese sind aber keine zusammenhängende und seit Jahrhunderten hier lebende Minderheit sondern Migranten, die regelmäßig in die deutsche Mehrheit assimiliert wurden und auch erneut werden würden, wenn Deutschland nicht sein Selbstbewusstsein aufgeben würde. Diese angeblich in Deutschland lebende polnische Minderheit lebt paradoxerweise in einem Staatsgebiet, dass schon seit langem nicht mehr zu Deutschland gehört- sondern zu Polen. Dass diese einfache Wahrheit gar nicht so leicht verständlich ist, bewies unter anderem die Chefin der polnischen Treuhand: “Erst wenn wir der deutschen Minderheit in Polen die Privilegien nehmen, wird sich etwas bewegen.“ Inzwischen scheint es zum Allgemeinwissen zu gehören, dass Deutschland schlicht mit Erpressung zu fassen ist und man will offensichtlich die Anerkennung der “nationalen polnischen Minderheit” so erreichen. Das leicht durchschaubare Ziel ist, die hier lebenden polnischen Migranten zu einem Einflussfaktor in die deutsche Innenpolitik zu machen, ähnlich wie die türkische Minderheit dem türkischen Staat dient. Einen bezeichnenden Schlusspunkt setzte ein Kommentator der Konferenz: “Wie lange noch wollen wir mit den Deutschen auf Knien reden?“ Die heute noch in Polen lebende deutsche Minderheit verberge „verbrecherisch“ ihre Volkszugehörigkeit, denn: „Schließlich haben die Großmächte in Potsdam beschlossen, daß die Deutschen ausgesiedelt werden!“ Demnach: “Die Deutschen sollten vollständig rausgeschmissen werden!”

Die Euromark und ihre Zukunft

Währungspolitisch hält es die Mißgeburt EURO, vereinfacht ausgedrückt, wie mit dem Notendurchschnitt einer Klasse: Die Durchschnittsleistung hängt von der gesamten Leistung der einzelnen Teilnehmer ab.

Das heißt, ist die ganze Klasse leistungstechnisch stark, ist der Durchschnitt stark. Wenn jetzt schwächere Schüler in die Rechnung einfließen, sinkt also auch der Durchschnitt. Logisch, oder? So ähnlich verhält es sich auch mit dem Wert des Euros. Haben die teilnehmenden Länder eine schwache (wirtschaftliche) Leistung, sinkt auch der Wert des Euros.

Am Euro beteiligen sich 22 europäische Länder, dazu gibt es noch weitere nicht-europäische Teilnehmer, insgesamt sind es 36 und Regionen in Afrika, frz. Inseln in der Nähe Australiens, frz. Antarktisgebiete und Inseln in der Fidschi. Die gesamte wirtschaftliche Leistung aller Teilnehmer ist also als Gesamtdurchschnitt an den Wert des Euros gekoppelt. Nun sind viele wirtschaftlich unbedeutende und schwache Länder dabei. Wie z.B. Italien, Griechenland, Slowakei, Slowenien, Kosovo, Zypern, Malta etc.

Und starke wirtschaftliche Länder treten nicht mehr bei. So sieht zur Zeit der währungspolitische Fahrplan aus: Bulgarien, ab 2013, hat enorme Inflationsprobleme. Polen, ab 2014, dümpelt wegen der Weltwirtschaftskrise 2009 vor sich hin. Rumänien, ab 2015, hat ebenso Probleme mit der Inflation. Tschechien, ehemals 2010 – jetzt 2012 bis 2013, nimmt höhere Schulden absichtlich in Kauf, um seine wirtschaftliche Schieflage zu richten. Der Chef der Nationalbank, Zdenek Tuma, riet sogar eindringlich erst ab 2019 den Euro einzuführen. Ungarn, ehemals 2010 – jetzt 2016, hat zur Zeit eine Neuverschuldung von 10 % (statt der zulässigen 3 %) Estland, Litauen, Lettland führen frühestens 2011 den Euro ein. Estland und Litauen haben ihr Ziel der Konvergenz nicht erreicht, Litauen wegen Inflation um 0,1 Prozentpunkte oberhalb des Grenzwerts. Lettland nur Dank milliardenschwerer Kredite, deren Hauptkreditgeber das gute Europa ist. Dänemark entscheidet per Volksabstimmung. Es hat ein sogenanntes “Opting Out”,sowie Großbritannien auch, das besagte Recht nicht einführen zu müssen. Schweden missachtet absichtlich die Konvergenzkriterien, nämlich den Beitritt zur WKM 2. Und plant längerfristig dem Euro fernzubleiben. Will darüber aber 2013 per Volksabstimmung entscheiden. Auch hier ist es bereits die zweite Volksabstimmung, die erste Abstimmung war vor 6,5 Jahren.

Vor den Regionalwahlen: Gewinne für die italienische Rechte erwartet

Bei den für den 28. und 29. März in 13 der 20 italienischen Regionen angesetzten Regionalwahlen werden Gewinne für das regierende Rechtsbündnis von Ministerpräsident Silvio Berlusconi prognostiziert. Aktuellen Umfragen zufolge könnte das Rechtbündnis die Zahl der von ihr regierten Regionen von 7 auf 12 ausbauen.

Als sicher gilt ein rechter Wahlsieg in der Lombardei und Venetien, den norditalienischen Hochburgen des Rechtsbündnisses. In Venetien würde damit der bisherige Landwirtschaftsminister Luca Zaia in einer der reichsten Regionen Europas Regionalpräsident. Er wäre der erste Regionalpräsident der Lega Nord seit 1996.

Als relativ sicher gilt auch, dass das ländliche Kalabrien und die Region Kampanien, wo die bisherige Linksregierung den Müllnotstand in Neapel zu verantworten hatte, nach der Region rechte Regionalpräsidenten haben werden.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen wird dagegen in Ligurien, dem Piemont und im Latium erwartet.
Im Piemont tritt mit Roberto Cota ein weiterer Politiker der Lega Nord als Spitzenkandidat für das Rechtsbündnis an, während im Latium mit Renata Polverini eine ehemalige Funktionärin des postfaschistischen Gewerkschaftsbundes UGL (ehemals CISNAL) kandidiert.

In den Regionen Emilia-Romagna, der Toskana, dem Marche, Umbrien, Basilikata und Apulien wird hingegen mit einem Sieg des oppositionellen Linksbündnisses gerechnet.

Griechen rufen zum Boykott deutscher Waren auf

Die Griechen sind entzürnt über die Deutschen, nachdem sie ein deutsches Magazin als “Betrüger-Familie” bezeichnete. Ein Verbraucherverband ruft zum Boykott deutscher Waren auf. Ministerpräsident Papandreou gießt Öl ins Feuer. Er nennt die Frage deutscher Reparationen nach der Nazi-Besatzung ungelöst.

Dieses Titelbild des deutschen Magazins "Focus" sorgt für Aufregung in Griechenland. Es zeigt eine Statue der Venus von Milo, versehen mit einem hochgereckten Mittelfinger. Daneben die Zeile: "Betrüger in der Euro-Familie".

In Griechenland hat ein Verbraucherverband zum Boykott deutscher Waren aufgerufen. Der Protest richtet sich gegen ein Titelbild des Magazins „Focus“, das die Venus von Milo mit einem ausgestreckten Mittelfinger neben dem Schriftzug „Betrüger in der Euro-Familie“ zeigt.

„Wir fordern die deutsche Regierung auf, diese äußerst unangebrachte Publikation zu verurteilen“, sagte der Präsident des griechischen Verbraucherinstituts, Giorgos Lakouritis: „Die Griechen sind keine Betrüger.“

Der Verband ließ Protest-Flugblätter in der Innenstadt von Athen verteilen – unter anderem vor einer Filiale der deutschen Elektronikmarktkette Media Markt. „Von heute an Boykott von allen deutschen Produkten und Geschäften durch alle Bewohner Griechenlands“, hieß es darauf.

„Die Verfälschung einer Statue der griechischen Geschichte, Schönheit und Zivilisation, die aus einer Zeit stammt, wo sie (gemeint sind die Deutschen) Bananen auf Bäumen gegessen haben, ist unverzeihlich und nicht hinnehmbar“, stand weiter auf dem Flugblatt.

Der Streit über europäische und damit auch deutsche Hilfen für das hoch verschuldete Griechenland belastet zunehmend die politischen Beziehungen. Der deutsche Botschafter in Griechenland, Wolfgang Schultheiss, hatte das „Focus“-Titelbild bedauert und erklärt, Deutschland stehe auf der Seite Griechenlands. „Die Erklärung des Botschafters reicht nicht“, sagte Verbandspräsident Lakouritis. „Wer solche Freunde hat, der braucht keine Feinde mehr.“

Die deutschen Exporteure reagierten gelassen auf die Boykottdrohungen. „Das ist eine Einzelstimme, die sicher nicht der Mehrheitsmeinung der Griechen entspricht“, sagte ein Sprecher des Außenhandelsverbandes BGA. Der Verband gehe davon aus, dass die Handelsbeziehungen beider Länder langfristig gut blieben.

„Wir wünschen uns eine Rückkehr zur Sachlichkeit“, sagte der BGA-Sprecher. „Die Probleme sind zu ernst, um so zu polemisieren.“

Der Ton zwischen beiden Ländern war in den letzten Tagen schärfer geworden. Griechenlands Regierung hatte Deutschland gemahnt, angesichts seiner Nazi-Vergangenheit und des aus griechischen Staatsbeständen gestohlenen Goldes im Hinblick auf die Schuldenkrise mehr Zurückhaltung zu zeigen.

Die Bundesregierung wies die Vorwürfe aus Griechenland energisch zurück, wonach die Entschädigungszahlungen Deutschlands aus dem Zweiten Weltkrieg nicht vollständig geklärt seien. Die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach sagte, Deutschland sei seinen Reparations-Verpflichtungen nachgekommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou treffen sich am 5. März in Berlin zu Gesprächen. Themen bei dem Antrittsbesuch von Papandreou seien bilaterale, europapolitische sowie internationale Fragen. Sicher würden auch aktuelle Ereignisse erörtert, hieß es.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes widersprach Darstellungen, es gebe in der Frage der Entschädigungszahlungen einen massiven Dissens zwischen beiden Regierungen. Zu den Boykottaufrufen sagte er: „Mir sind Medienberichte bekannt.“ Der deutsche Botschafter in Athen bemühe sich permanent, die Meinungen in Deutschland zu erläutern.

Griechenlands Regierung hatte Deutschland gemahnt, angesichts seiner Nazi-Vergangenheit in Hinblick auf die Schuldenproblematik des Landes mehr Zurückhaltung zu zeigen. Auf die Frage von Oppositionspolitikern, ob er bei seinem Besuch in Berlin das Thema Reparationszahlungen ansprechen werde, sagte Papandreou im Parlament, das werde er nicht tun. Allerdings fügte er hinzu: „Wir haben unsere Forderungen nie aufgegeben.“

Jetzt auch Front National mit SVP-Plakat

Ein Plakat breitet sich in Europa aus: Nach der SVP, der BNP und PRO NRW benutzt auch der FN in Frankreich die islamkritischen Plakate. Aber dem FN droht Ärger, denn sie haben zuvor nicht bei der SVP nachgefragt und benutzen wohl unberechtigt deren Entwurf.

Lieber gut kopiert als schlecht selbst gemacht, so scheint das Motto bei der Entwicklung von Plakaten zu heißen. Nachdem die Bürgerbewegung PRO NRW in Deutschland schon das Anti-Minarett-Plakat der SVP übernommen hat, geht jetzt auch der Front National (FN) dazu über die erfolgreichen Plakate der SVP zu übernehmen.  Dabei scheint auch die schon vorhandene Bekanntheit der Plakate eine enorme Rolle zu spielen, denn inzwischen stehen die Plakate bereits international für die islamkritische Bewegung und haben deshalb einen Wiedererkennungswert.

Aber im Gegensatz zu PRO, hat der FN nicht bei der SVP und dessen Werbepartner nachgefragt, denn der Geschäftsführer der Schweizer Agentur bezeichnet das Ganze als Diebstahl. Der Werbechef zeigte sich entgeistert und betonte nie mit dem FN gearbeitet zu haben und nie mit ihm arbeiten zu wollen.

Das Plakat wird von der Jugendorganisation des Front National mit der Überschrift “Nein zum Islam” eingesetzt, um für die Partei in den im März stattfindenden Regionalwahlen zu werben.

Schwarzes Erdbeben

Der alte weiße Mann ist ein Übel, weshalb sich die europäische Welt auch in eine „bunte“, eine „farbige“ Welt umzuwandeln habe. Vor einigen Tagen ermöglichte es die Frankfurter Rundschau in einem Interview dem Schweizer Soziologen Jean Ziegler, die These von der angeblichen Schuld des weißen Mannes neu in den Ring zu werfen.

Ziegler, Sohn eines protestantischen Amtsrichters, wurde 1934 in Thun geboren. Der Soziologe war bis 1999 Nationalrat für die Sozialdemokratische Partei seines Landes. Bis 2008 fungierte er als UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, im Auftrag der Menschenrechtskommission und des Menschenrechtsrats. Außerdem ist er bei der Organisation „Business Crime Control“ engagiert. Er selbst bezeichnet sich angeblich als Kommunist, lobt auch schon mal die Politik Kubas. Die These vom Bevölkerungswachstum als Ursache von sozialem Elend lehnt er natürlich ab. Es komme schließlich nur auf die „gerechte“ Umverteilung der Güter an. Dann könnten 12 Milliarden Menschen – zu welchem Zweck auch immer – durchgefüttert werden.

Sie sind der stille Mörder der europäischen Demokratie

Bei seiner Rede vor dem Europaparlament hat der britische Abgeordnete Nigel Farage den Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy schwer kritisiert. Farage ist bekannt für seine scharfe Zunge und er sagt wie es wirklich ist.

“Ich will nicht unhöflich sein“, begann er, “wirklich, Sie haben das Charisma eines feuchten Lappens und das Auftreten eines niedrigen Bankangestellten.“

“Und die Frage die ich stellen möchte, die wir alle stellen, wer sind Sie? Ich habe noch nie von ihnen gehört. Niemand in Europa hat von ihnen gehört. Ich möchte Sie fragen … Präsident, wer hat sie gewählt? Mit welchem Mechanismus?“

Als Zwischenrufe kamen, kanzelte er sie mit dem Kommentar ab, “Oh, ich weis, Demokratie ist nicht sehr beliebt bei euren Haufen.“

Dann fuhr er fort: “Mit welchen Mechanismus können die Europäer Sie entfernen? Ist das europäische Demokratie? Ich meine Sie sind kompetent, fähig und gefährlich. Ich habe keine Zweifel, es ist Ihre Absicht, dass Sie sich als stiller Mörder der europäischen Demokratie und der Nationalstaaten aufführen wollen.“

“Sie scheinen einen Hass gegen die pure Existenz von Nationalstaaten zu haben. Wahrscheinlich weil sie aus Belgien kommen, das selbstverständlich ziemlich ein Nicht-Land ist.“

“Seit dem Sie übernommen haben, haben wir gesehen wie Griechenland zu nicht mehr als ein Protektorat reduziert wurde. Sir … Sie haben keinerlei Legitimität in diesem Job und ich kann mit Vertrauen sagen, ich spreche für die Mehrheit der britischen Bevölkerung, wir kennen Sie nicht, wir wollen Sie nicht, und je früher Sie auf die Weide hinausstellt werden je besser.“

Die Frage von Farage ist völlig berechtigt, mit welchem Mechanismus wurde Van Rompuy als EU-Präsident auf den Posten gehievt? Er wurde nicht gewählt, sondern er wurde einfach als Marionette und Schauspieler bestimmt und hat die Interessen seiner Hintermänner zu vertreten. Und das sind, wie ASR belegt hat, die Bilderberger! Sie wollen Europa der souveränen Staaten zerstören und sind auf den besten Weg dazu, den europäischen Superstaat bzw. die EU-Diktatur zu etablieren, als Zwischenschritt zur New World Order, der Weltdiktatur.