Die Euromark und ihre Zukunft

Währungspolitisch hält es die Mißgeburt EURO, vereinfacht ausgedrückt, wie mit dem Notendurchschnitt einer Klasse: Die Durchschnittsleistung hängt von der gesamten Leistung der einzelnen Teilnehmer ab.

Das heißt, ist die ganze Klasse leistungstechnisch stark, ist der Durchschnitt stark. Wenn jetzt schwächere Schüler in die Rechnung einfließen, sinkt also auch der Durchschnitt. Logisch, oder? So ähnlich verhält es sich auch mit dem Wert des Euros. Haben die teilnehmenden Länder eine schwache (wirtschaftliche) Leistung, sinkt auch der Wert des Euros.

Am Euro beteiligen sich 22 europäische Länder, dazu gibt es noch weitere nicht-europäische Teilnehmer, insgesamt sind es 36 und Regionen in Afrika, frz. Inseln in der Nähe Australiens, frz. Antarktisgebiete und Inseln in der Fidschi. Die gesamte wirtschaftliche Leistung aller Teilnehmer ist also als Gesamtdurchschnitt an den Wert des Euros gekoppelt. Nun sind viele wirtschaftlich unbedeutende und schwache Länder dabei. Wie z.B. Italien, Griechenland, Slowakei, Slowenien, Kosovo, Zypern, Malta etc.

Und starke wirtschaftliche Länder treten nicht mehr bei. So sieht zur Zeit der währungspolitische Fahrplan aus: Bulgarien, ab 2013, hat enorme Inflationsprobleme. Polen, ab 2014, dümpelt wegen der Weltwirtschaftskrise 2009 vor sich hin. Rumänien, ab 2015, hat ebenso Probleme mit der Inflation. Tschechien, ehemals 2010 – jetzt 2012 bis 2013, nimmt höhere Schulden absichtlich in Kauf, um seine wirtschaftliche Schieflage zu richten. Der Chef der Nationalbank, Zdenek Tuma, riet sogar eindringlich erst ab 2019 den Euro einzuführen. Ungarn, ehemals 2010 – jetzt 2016, hat zur Zeit eine Neuverschuldung von 10 % (statt der zulässigen 3 %) Estland, Litauen, Lettland führen frühestens 2011 den Euro ein. Estland und Litauen haben ihr Ziel der Konvergenz nicht erreicht, Litauen wegen Inflation um 0,1 Prozentpunkte oberhalb des Grenzwerts. Lettland nur Dank milliardenschwerer Kredite, deren Hauptkreditgeber das gute Europa ist. Dänemark entscheidet per Volksabstimmung. Es hat ein sogenanntes “Opting Out”,sowie Großbritannien auch, das besagte Recht nicht einführen zu müssen. Schweden missachtet absichtlich die Konvergenzkriterien, nämlich den Beitritt zur WKM 2. Und plant längerfristig dem Euro fernzubleiben. Will darüber aber 2013 per Volksabstimmung entscheiden. Auch hier ist es bereits die zweite Volksabstimmung, die erste Abstimmung war vor 6,5 Jahren.

Damit der Euro stabil bleibt, haben sich die europäischen Finanzbosse Kriterien ausgedacht, die die Stabilität sichern soll. Quasi ein Pflichtprogramm für die Klasse, damit ihre Leistungen gut sind (die sogenannten Maastricht-Kriterien oder Konvergenzkriterien). Aber viele dieser Schüler tricksen und schummeln, um trotzdem einen guten Schnitt zu haben und dem Euro zuzugehören.

Italien schummelte mit einer zusätzlichen Euro-Steuer,die sie plötzlich von den Bürgern nahm (Senkung der Schulden von 3,6 % auf genaue 3,0 %). Und muss diese teilweise auch zurückzahlen. Italien zog auch deshalb in den Euro, um die Verzinsung seiner hohen Lira-Schuld in einen viel niedrigeren Eurozins abzusenken.

Das gesonderte Thema Griechenland: Das Land der Hellenen meldete, aufgrund seiner desaströsen Lage, jahrelang falsche Daten an die EU-Kommission, die das tatsächliche Haushaltsdefizit verschleierten (z.Zt. 12,7 %). Rechtliche Folgen hatte das allerdings nicht. Weil die Verträge eine Ahndung nicht vorsehen. Ökonomisch ist Griechenland übrigens gleichbedeutend mit Bayern! Widerlich ist auch ihre Forderung, Deutschland solle aufgrund hinterlasener Ruinen und geraubten Goldvermögens im zweiten Weltkrieg 70 Milliarden Euro Reparationen zahlen.

Selbst rigorose Kredite bei anderen ausländischen Staaten brachte keine Besserung. Griechenland schuldet unter anderem:

• Frankreich: 75 Milliarden
• Schweiz: 64 Milliarden
• Deutschland: 43 Milliarden (weitere 5 Milliarden Euro sollen hinzukommen)
• USA: 16,4 Milliarden
• Großbritannien: 12,3 Milliarden
• Niederlande: 12,0 Milliarden
• Portugal: 10,3 Milliarden
• Insgesamt: 302 Milliarden US-Dollar .

So macht sich Griechenland auch zum Spielball der europäischen Hochfinanz, ab 01.01.2011 wird Griechenland unter totaler Finanzkontrolle der EU gehalten. Ein Beispiel: Es wird dann zum Straftatbestand, Beträge in Höhe von mehr als 1.500 Euro bar zu bezahlen, das soll nach Willen der Brüssel-Bosse nur noch per Banküberweisung/Kreditkarte passieren. Parallel dazu wird eine Gold- und Edelmetallsteuer als neue “Luxussteuer” eingeführt. Die Zahlung mit Bargeld weitgehend verboten. An den Griechen wird nun getestet, wie weit die EU-Bürger eine allumfassende Kontrolle weitgehend widerspruchslos hinnehmen werden.

Spanien finanziert sich auch gerne im Ausland, auch sehr gerne bei uns, um die Konvergenzkriterien einzuhalten. Von den 1,15 Billionen US-Dollar, die die Iberer im Ausland Schulden haben, entfällt der größte Anteil auf die Bundesrepublik: 240 Milliarden US-Dollar! Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman tituliert Spanien als den “eigentlichen Brandherd” in Europa. Ohnehin droht der dortigen Wirtschaft, als einziger großer in der Eurozone, in diesem Jahr eine Stagnation. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt mit 44 Prozent europaweit auf einem Höchststand, die Arbeitslosigkeit insgesamt kletterte auf knapp 20 Prozent. Und das Haushaltsdefizit betrug zuletzt mehr als elf Prozent.

Und auch die Portugiesen sind bei uns mit 47 Milliarden US-Dollar verschuldet. Irland, der nächste Wackelkandidat, schuldet uns noch 193 Milliarden US-Dollar. Allein im Euro-Raum finanzierte Deutschland andere Staatshaushalte mit insgesamt 523 Milliarden US-Dollar!

Frankreich übernahm vor Euroeinführung in einem Kuhhandel die Pensionsverpflichtungen der France Telecom, erhielt dafür im Gegenzug 37,5 Mrd. Francs. Das Defizit sank damit um 0,6 %. Dabei war es ausgerechnet Frankreich, das zu Zeiten eines wirtschaftsunverständigen Helmut Kohls das Diktat der schwerwiegenden D-Mark und der europaweiten Vormachtsstellung der Deutschen Bundesbank ein für allemal abschaffen wollte. Deutschland, damals noch mit Theo Waigel, wollte seine Goldreserven (3.440 Tonnen Gold) neu bewerten lassen.Und wohlgemerkt: Deutschland hat die zweitgrößten Goldreserven der Welt, gleich nach den USA, die aber 25 Meter unter den Straßen in einem Keller der Federal Reserve Bank in New York/Manhattan liegen und bei der Bank of England in London sowie der Banque de France in Paris.
Jedoch: Seit über 50 jahren verweigert das Schatzamt der USA eine Überprüfung der Goldreserven und somit eine Neubewertung. Die deutschen Goldreserven liegen übrigens dort,weil die USA in den 60gern einen finanziellen Ausgleich der Stationierungskosten forderten. Stichwort: Blessing-Brief.

Die Türkei, die unbedingt auch Mitglied der Euro-Zone werden will und jüngst Karl-May-Bücher als “terroristische Literatur” beschlagnahmte, dümpelt im Länderrating auf Kategorie C rum.Noch hinter Polen! Nur durch einen Milliardenkredit aus den USA von 8,5 Mrd. $, als Belohnung für die Unterstützung der Irak-Politik, und 50 Mrd. vom IWF-Währungsfond, es ist der Zwanzigste (!), und einer Steueramnestie, die nochmal 737 Mio Euro einspült, wurde die Türkei auf BB “hochgestuft”. Auch hier wird die Inflation weiter um sich greifen.

Einige Länderratings im Vergleich (Fitch – 2009):

• Österreich AA
• Deutschland AA
• Italien AA
• Frankreich AA
• Spanien AA
• USA AA
• Kroatien B
• Polen BB
• Slowakei BB
• Bulgarien C
• Ungarn C
• Litauen C
• Lettland C
• Rumänien C
• Russland C
• Türkei C
• Bosnien Herzegowina D
• Weißrussland D
• Serbien D
• Ukraine D
• Südkorea A -> BB
• Ungarn B -> C
• Rumänien B -> C
• Bulgarien B -> C
• Litauen B -> C
• Island A -> D
• Argentinien C -> D
• Guatemala B -> C
• Vietnam C-> D
• Jordanien B -> C
• Pakistan C -> D

Damit bekommt die EURO-Klasse einen weiteren Schüler der untersten Leistungsklasse. Wie sich das auf den Durchschnitt, den Wert der EURO-D-Mark, auswirkt dürfte allgemein klar sein.

Wer den Karren wieder aus den Dreck zieht, wie man schon 2007 vom IWF erfuhr, dürfte klar sein: Nämlich Nettoeinzahler Deutschland. Insgesamt beliefen sich die EU-Nettozahlungen 2008 auf 30,7 Milliarden Euro. Davon stammten rund 11 Milliarden Euro aus Deutschland. Das sind über 35 Prozent. Damit war Deutschland 2008 mit Abstand größter Nettozahler der EU, vor Italien (knapp 5 Milliarden Euro) und den Niederlanden (4,5 Milliarden Euro). Größter Nettoempfänger war Griechenland (gut 6 Milliarden Euro) vor Polen (gut 4 Milliarden Euro). Insgesamt ist zu bemerken, dass die Kluft zwischen Nettozahlern und -Empfängern in den letzten Jahren zugenommen hat.

Erschreckend ebenso die Tatsache, dass die EU bis in die Kaukasusregion und den Balkan, wie der Kosovo, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien, Kroatien, sowie Mazedonien ausgeweitet werden soll. Energiepolitische Interessen dürften wohl hier maßgeblich sein. Auf dem Gipfel in Thessaloniki wurde bereits 2003 die Integration der Staaten des früheren Jugoslawien als das nächste große Ziel in der EU-Erweiterung festgelegt. Armenien, bereits Mitglied des Europarates, hat ebenfalls sein Interesse des Beitritts bekundet. In Aserbaidschan, ebenfalls Mitglied des Europarates, hat der parlamentarische Kooperationsausschuss zwischen der EU und Aserbaidschan, dem beiderseitig hochrangige Politiker angehören, einen Beitritt für möglich gehalten. Die aserbaidschanischen Erdölvorkommen unter dem Kaspischen Meer werden auf 14 Milliarden Barrel geschätzt (über 1,9 Milliarden Tonnen) und die Erdgasreserven auf 1.300 bis 3.300 Milliarden Kubikmeter. Aserbaidschan beteiligt sich auch an Plänen für einen neuen Korridor für Gaslieferungen aus der Kaspischen Region und dem Nahen Osten nach Europa (Nabucco-Pipeline) als Liefer- und Transitland. Dankbar erinnern wir uns noch, als die Türkei als einziges Land jahrelang Forderungen stellte und den Nabuccu-Stream erheblich verzögerte. Dank zugesicherten Beitritts ist nun eine Lieferung ab 2015 möglich. Europaratmitglied Georgien bekundete auch sein Interesse an einer Mitgliedschaft. Moldawien, das ärmste Land auf dem Festland, bemüht sich dank schwesterlicher Hilfe Rumäniens auch um einen Beitritt. Auch wenn es mittelfristig ausgeschlossen scheint, langfristig ist Moldawien Beitrittskandidat. Es folgt das Europaratsmitglied Ukraine. Auf dem EU-Ukraine-Gipfel am 9. September 2008 in Paris nannte der Präsident das Wunschdatum 2015.

Am 1. September 2005 trat ein Assoziierungsabkommen zwischen Algerien und der EU in Kraft. Der Vertrag sieht vor, dass innerhalb von zwölf Jahren sämtliche Handelsschranken zwischen den beiden Partnern wegfallen und Algerien damit Teil der beabsichtigten Freihandelszone wird. Beitritt nicht ausgeschlossen. Israels Politiker Benjamin Netanjahu hat gesagt, dass nach einem EU-Beitritt der Türkei auch Israel die Aufnahme beantragen könnte. 1995 und 2000 wurden Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen. Auch das bankrotte Island stellte am 17. Juli 2009 seinen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Marokko stellte schon 1987 seinen Beitrittsantrag.

Eine Währung ohne eine einheitliche Wirtschaftspolitik ist eine Katastrophe, die bei jedem Krisentest in die Brüche gehen kann oder hohe und am Ende dauerhafte Ausgleichszahlungen an schwache Partner auslöst. Dieser gravierende Konstruktionsfehler wird noch schlimmer, wenn von Anfang an Länder in die Währung aufgenommen werden, die stark verschuldet sind und eine ehrliche Bilanzierung vermeiden. In Belgien, Italien und später Griechenland lag die Verschuldung 1997 bei sieben der 12 Eurozonenländer über der Maastrichtgrenze von 60 % des BIP, teiweise über 100%, wobei viele Länder noch zu Tricks für eine künstliche Absenkung gegriffen hatten.

Da fragt man sich doch, wieso die deutschen Politiker in Brüssel, trotz dieses enormen Druckmittels der starken Wirtschaftsleistung Deutschlands, immer wieder klein beigeben und nicht die Eier haben, starke und sinnvolle Forderungen zu stellen. Und sich gegen die Auflösung in die EU hinein wehren und anstatt dessen eine Politik des Staatenbundes zu forcieren. Leider fehlt den europäischen Politikern eine diesbezügliche Vision, wie Deutschland und Europa in der Zukunft aufgestellt sein soll. Jeder neue Beitritt ist nur Aktionismus. Die USA haben dies erkannt und der EU bereits eine weltpolitische Rolle zugeteilt. Die der humanitären Hilfsmissionen, des Kisenmanagements und des Aufbaus in den Staaten, in den die USA vorher ihre Ressourcen-Kriege führte.